adjoli Listhosting - die Hosting Plattform für Mailinglisten und Newsletter - agb

§1 Allgemeines

(1) Die adjoli GmbH (nachfolgend "adjoli") erbringt für ihre Vertragspartner (nachfolgend "Kunden") ASP-Listhosting-Dienstleistungen zu den von adjoli in ihrer Preisliste genannten Preisen.

(2) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle mit adjoli abgeschlossenen Verträge über die Erbringung von ASP-Listhosting-Dienstleistungen, und zwar bis zur vollständigen Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn adjoli der Geltung nicht ausdrücklich widersprochen hat. Andere Vereinbarungen, insbesondere Zusicherungen, Änderungen und Nebenabreden sind schriftlich zu fixieren, wobei E-Mail als schriftliche Mitteilung gilt.

(3) Das Vertragsverhältnis kommt durch schriftlichen Antrag des Kunden und dessen Annahme durch adjoli mittels Freischaltung der Listhosting-Dienstleistung oder durch schriftliche Bestätigung zustande.

§2 Leistungen

(1) Adjoli stellt dem Kunden gegen ein monatliches Entgelt einen Zugang zur Benutzung einer Plattform zur Verfügung, die es dem Kunden ermöglicht, Mailinglisten auf einem von adjoli betriebenen Listserver einzurichten, zu betreiben und zu verwalten.

(2) Nach erfolgreicher Anmeldung und Vertragsannahme durch adjoli erhält der Kunde über einen Account Zugang zu Programmen, die den Mailinglistenbetrieb ermöglichen.

(3) Die Nutzung und Administration des Accounts erfolgt über das Internet über eine Weboberfläche mit Hilfe eines Browsers und/oder per E-Mail. Für den Zugang über die Weboberfläche wird dem Kunden von adjoli ein Benutzername und ein Kennwort zugewiesen und ausschließlich schriftlich mitgeteilt.

(4) Auf der Website von adjoli befinden sich Informationen über die Nutzung der angebotenen Dienstleistung. Fragen zur Bedienung und Nutzung eines Accounts, die über diese zur Verfügung gestellten Hilfetexte nicht beantwortet werden können, können per E-Mail an die dafür vorgesehene veröffentlichte E-Mail-Adresse gestellt werden. Die Beantwortung der Fragen erfolgt ausschließlich per E-Mail. Support per Telefon wird nur nach besonderer Vereinbarung und kostenpflichtig geleistet.

(5) Adjoli behält sich das Recht vor, die Kernfunktionalitäten und Leistungen der Plattform jederzeit zu verbessern und zu erweitern.

§3 Nutzungsrechte

(1) Adjoli räumt dem Kunden im Rahmen der ASP-Listhosting-Dienstleistung das Recht zur Nutzung der Listhosting-Applikation für private, kommerzielle und sonstige Zwecke ein, soweit diese für den Mailinglisten-Betrieb benötigt wird. Die Listhosting-Applikation verbleibt im Eigentum von adjoli. Eine lokale Speicherung der Applikation oder von Teilen der Website durch den Kunden ist nicht zulässig.

(2) Aus der Nutzung der ASP-Listhosting-Dienstleistung entstehen für adjoli keinerlei Rechte an den überlassenen Daten oder den versendeten Inhalten, insbesondere nicht das Recht, die Daten zu vermarkten. Adjoli wird die Inhalte in keiner Weise verändern und keine Verantwortung für die Inhalte übernehmen.

(3) Ein gewerblicher Weiterverkauf der ASP-Listhosting-Dienstleistung an Dritte durch den Kunden (Reselling) ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch adjoli zulässig, wobei Vertragspartner von adjoli ausschließlich der Kunde bleibt.

§4 Gewährleistung

(1) Adjoli gewährleistet, dass die von ihr eingesetzte Hard- und Software frei von Mängeln ist, die eine Nutzung der ASP-Listhosting-Dienstleistung vertragswidrig einschränken oder unmöglich machen. Sollten Mängel auftreten, ist adjoli darüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

(2) Adjoli garantiert eine Mindestverfügbarkeit der ASP-Listhosting-Dienstleistung von 99% der monatlichen Gesamtzeit. Wartungsarbeiten, Upgrades und andere Eingriffe werden von adjoli 24 Stunden vorher per E-Mail angekündigt, sofern nicht wichtige Gründe dagegen sprechen, wie z.B. dringende Reparaturen oder die Behebung von Ausfällen.

(3) Dem Kunden ist bekannt, dass bei der Versendung von E-Mails über das Internet aus Gründen, die nicht bei adjoli liegen und von adjoli auch nicht beeinflusst werden können, weder bestimmte Zustellzeiten, noch eine Zustellung in jedem Fall garantiert werden kann.

(4) Adjoli behält sich das Recht vor, im Falle eines Angriffs auf, oder Manipulationen von außen an der im Internet eingesetzte Technik geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Systemstabilität zu erhalten oder wiederherzustellen. Adjoli ist berechtigt, in solch einem Notfall zeitweise das System vom Netz zu trennen oder die Leistung zu drosseln.

§5 Haftung

(1) Die Haftung adjolis ist, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, auf die Summe beschränkt, die dem Kunden in Rechnung gestellt wurde oder vertragsgemäß noch in Rechnung gestellt worden wäre.

(2) Adjoli haftet nicht für Störungen und Ausfälle der Leistungen infolge höherer Gewalt (Krieg, Aufruhr, Umweltkatastrophen, gesetzliche Auflagen oder politische Ereignisse u.s.w.) oder von anderen durch adjoli nicht abwendbaren Umständen, wie z.B. Störungen von Leitungsverbindungen im Internet oder Angriffen von außen.

(3) Adjoli haftet nicht für den Verlust von Daten und daraus erwachsende Schäden, soweit der Kunde seiner Pflicht zur Speicherung (vgl. § 7 Abs. 7) nicht nachgekommen ist.

§6 Datenschutz/Datensicherheit

(1) Adjoli verpflichtet sich, alle erhaltenen und während der Vertragslaufzeit entstandenen Daten des Kunden vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen einzusetzen und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung oder zur Wahrung der eigenen Rechte gegenüber Dritten, soweit dazu die Weitergabe oder Offenlegung zwingend erforderlich ist.

(2) Der Kunde weiß, dass Mitarbeiter von adjoli Informationen über den Kunden und dessen Mailinglisten zum Zwecke der Behebung von Störungen oder der Bearbeitung von Supportanfragen einsehen können. Die Mitarbeiter von adjoli werden zur Geheimhaltung verpflichtet.

(3) Adjoli gewährleistet Datensicherheit nach dem Stand der Technik. Sie stellt dem Kunden außerdem Möglichkeiten zur Verfügung, die Sicherung seiner Listen und der darin enthaltenen Daten selbst vorzunehmen (vgl. § 7 Nr. 7). Bei Störungen stellt adjoli verlorengegangene Daten von der neuesten verfügbaren Sicherung nach Rücksprache mit dem Kunden wieder her.

§7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen des Namens, des Wohn- oder Geschäftssitzes, der Rechnungsanschrift, der Rechtsform sowie, im Falle der Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren, der Bankverbindung, unverzüglich adjoli mitzuteilen.

(2) Für die Nutzung der ASP-Listhosting-Dienstleistung erhält der Kunde einen Benutzernamen und ein Kennwort. Diese Daten sind vom Kunden vertraulich zu handhaben. Der Kunde haftet für jede missbräuchliche Verwendung dieser Daten. Dabei ist dem Kunden bekannt, dass diese Daten während der Übermittlung im Internet von Dritten widerrechtlich abgefangen werden können. Der Kunde akzeptiert dieses Risiko und trägt dem Risiko Rechnung, indem er im Verdachtsfall einer missbräuchlichen Verwendung adjoli unverzüglich informiert.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die zu versendenden Inhalte auf Gesetzesverstöße hin zu überprüfen und die Versendung gegebenenfalls zu unterlassen, insbesondere sicherzustellen, dass Dritte nicht geschädigt, in ihrer Ehre verletzt, beleidigt oder verunglimpft werden.

(4) Der Kunde stellt vor dem Versenden der E-Mails sicher, dass diese nicht mit Viren befallen oder mit sonstigen für den Empfänger schädlichen Eigenheiten behaftet sind.

(5) Der Kunde verpflichtet sich, keine E-Mail an Empfänger zu versenden, die dazu keine Erlaubnis erteilt haben (Spam) und keine ungültige oder anonyme Absender- bzw. Empfängeradresse zu verwenden. Weiterhin verpflichtet sich der Kunde, die Erlaubnis seiner Empfänger einzuholen, wenn er personenbezogene Daten erhebt und verarbeitet. Es gelten die Regelungen des Telemediengesetzes (TMG).

(6) Der Kunde trägt Sorge dafür, dass er jederzeit über eine aktuelle Sicherheitskopie der Daten verfügt, die er adjoli überlassen hat.

(7) Der Kunde verpflichtet sich, regelmäßig selbständig die Sicherung seiner Listen über die von adjoli bereitgestellten Funktionen vorzunehmen.

(8) Der Kunde stellt adjoli frei von jeglichen Ansprüchen Dritter, die sich durch die Überlassung von Daten oder durch eine Verletzung der unter Nr. 3, 4, 5, 6 und 7 genannten Pflichten ergeben.

(9 Erfüllt der Kunde Pflichten aus Nr. 3, 4 oder 5 ganz oder teilweise nicht, so ist adjoli berechtigt, den Zugang für diesen Kunden zur Listhosting-Dienstleistung zu sperren. Dieses Recht hat adjoli auch dann, wenn lediglich ein konkreter Verdacht vorliegt, sofern sich durch den Pflichtenverstoß eine Gefährdung der Fortführung der Dienstleistung oder von adjoli ergibt. Erbringt der Kunde den Beweis, dass der Verdacht unbegründet war, wird adjoli die Liste oder den Teilnehmer wieder freischalten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind in jedem Fall ausgeschlossen.

(10) Adjoli ist berechtigt, E-Mail-Adressen von Mailinglisten-Teilnehmern systemweit zu sperren, wenn diese Teilnehmer dem reibungslosen Betrieb der adjoli Listhosting-Plattform schaden oder geschadet haben.

§8 Vergütung / Preise / Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde ist zur Zahlung von Rechnungsbeträgen verpflichtet, die sich aus den von adjoli veröffentlichten und dem Kunden bei Vertragsabschluss bekannt gegebenen Preisen im einzelnen ergeben. Abgerechnet wird jeweils ein Zeitraum von 30 Tagen (Abrechnungsperiode).

(2) Rechnungsbeträge werden mit Zugang der Rechnung fällig. Sie müssen spätestens an dem in der Rechnung angegebenen Zahlungstermin auf einem adjoli Konto ohne Abzug gutgeschrieben sein.

(3) Bei Zahlungsverzug wird pro Mahnung eine Mahngebühr von EUR 2 erhoben. Des weiteren ist adjoli bei Zahlungsverzug berechtigt, die vertraglichen Leistungen, insbesondere den Zugang und Versand, solange zu sperren, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat und die Wertstellung auf einem adjoli Konto gutgeschrieben ist.

(4) Einwände gegen Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Danach gelten die Rechnung und die darin enthaltenen Beträge als genehmigt.

(5) Preisänderungen werden 3 Monate nach ihrer Mitteilung wirksam. Bei Preiserhöhungen, die den Kunden betreffen, erhält der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Wirksamwerden der Änderungen.

§9 Speicherung der Abrechnungsdaten

(1) Abrechnungsdaten werden bis zu 80 Tage nach Rechnungsstellung gespeichert.

(2) Die nachträgliche Prüfung einer Entgeltrechnung ist für adjoli nur möglich, wenn die Speicherung der Abrechnungsdaten erfolgt. Werden auf Verlangen des Kunden die Abrechnungsdaten nach Rechnungsstellung gelöscht, ist adjoli von der Pflicht zur Vorlage der Daten zum Beweis der Richtigkeit einer Entgeltrechnung frei. Der Kunde hat dann die Unrichtigkeit der Rechnung zu beweisen.

§10 Kündigung / Vertragslaufzeiten

(1) Der Vertrag wird, sofern nichts anderes vereinbart ist, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestlaufzeit des Vertrags beträgt 30 Tage. Beide Vertragspartner können mit einer Frist von 15 Tagen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode (30 Tage) kündigen.

(2) Adjoli hat das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde bereits zweimal gegen vertragliche Pflichten unter Einschluss der in diesem Vertrag genannten Obliegenheiten verstoßen oder er bei der Anmeldung vorsätzlich falsche Angaben gemacht hat, oder wenn aufgrund des Kundenverhaltens eine Situation eintritt, in der die Dienstleistung adjolis oder adjoli selbst unzumutbar gefährdet sind (z.B. Verstoß gegen Strafvorschriften oder konkreter Verdacht auf einen solchen). Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist adjoli berechtigt, die Zugangsberechtigung mit sofortiger Wirkung zu sperren. Solange der Zugang gesperrt ist, ist der Kunde von der Zahlung des monatlichen Basispreises befreit.

(3) Bei fristloser Kündigung werden bereits gezahlte Entgelte einbehalten und nicht zurückgezahlt.

§11 Sonstiges

(1) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

(2) Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, dann bleiben die restlichen Regelungen wirksam.

(3) Zur Anwendung kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.